Bericht zur Online-Veranstaltung am 31. August 2021

Eine große Investitionsoffensive für unsere Zukunft – das forderte die SPD im Wahlkreis Freising, Pfaffenhofen und Schrobenhausen bei einer Online-Veranstaltung zum Thema „Investitionen und gerechte Steuern – die richtige Finanzpolitik für die Herausforderungen unserer Zeit“.

SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter und Referentin Philippa Sigl-Glöckner, Direktorin des Thinktanks „Dezernat Zukunft“, führten gemeinsam durch den gut besuchten Abend. Zu Beginn stellte Volkswirt Andreas Mehltretter heraus, dass, um die großen Herausforderungen der Zukunft, wie beispielsweise die Klimakrise oder die Wohnungsnot, meistern zu können, eine Investitionsoffensive notwendig ist. Er forderte Investitionen in erneuerbare Energien, Radwege, die Digitalisierung, neue Wohnungen und Personal für Kitas und Schule.

Philippa Sigl-Glöckner erläuterte, dass es für das Gelingen der Energiewende von besonderer Relevanz ist, dass künftig alles über Strom läuft. Zentraler Punkt, damit dies möglich wird, ist, dass Strom günstiger wird. Aus diesem Grund will die SPD die EEG-Umlage abschaffen, welche zu deutlich höheren Kosten für die Stromverbraucher*innen führt. Da die EEG-Umlage auch bei Eigenstromverbrauch zu zahlen ist, macht dies unter anderem den Betrieb einer eigenen PV-Anlage finanziell unattraktiv.

Dass aktuell aufgrund der Zinspolitik ein guter Zeitpunkt für den Staat ist, um für sinnvolle Investitionen Schulden aufzunehmen, wird von Andreas Mehltretter dargestellt: „Der Staat profitiert aktuell von Schulden, da er sich für 0 % Geld leihen kann.“ Wie bei jedem Hausbau mache es auch für zukünftige Generationen Sinn, wenn mit Schulden Werte für die Zukunft geschaffen werden.

Zudem, erläutert Philippa Sigl- Glöckner, würden Investitionen in den Klimawandel neue Arbeitsplätze schaffen. Neue Arbeitsplätze bedeuten wiederum Lohnsteuerzahlungen der Arbeitnehmer*innen und somit Einnahmen für den Staat, sodass sich der Finanzkreislauf dadurch auch wieder schließen kann. Neben den wichtigen Investitionen ins Klima stellte die Referentin die Wichtigkeit von Investitionen im sozialen Bereich dar. Insbesondere Pflegekräften muss für die harte Arbeit künftig ein anständiges Gehalt gezahlt werden.

Auch für Frauen wäre ein verbesserte Finanzpolitik von besonderer Bedeutung. Durch das Fehlen von Kitaplätzen werden Frauen, welche gerne Vollzeit arbeiten würden, in die Teilzeitfalle gezwungen. Zudem werden auch durch das Ehegattensplitting Anreize für Frauen geschaffen, nur Teilzeit bzw. gar nicht zu arbeiten.

Andreas Mehltretter als Volkswirt will das, sollte er in am 26. September gewählt werden, im Bundestag anpacken und sich engagiert für ein bessere, zukunftsgerichtete Finanzpolitik einsetzen.