Ich nehme den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet.
Mit dieser Datenschutzerklärung informiere ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages Andreas Mehltretter im Zusammenhang mit
Die Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung sowie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Andreas Mehltretter, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 227-78096
Fax: +49 (0)30 227-23-78096
E-Mail: andreas.mehltretter@bundestag.de
Datenschutzbeauftragte/r
Datenschutzbeauftragte des Herrn Andreas Mehltretter, MdB
Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de
Telefon: 030/ 227-34065
1. Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
a.) Kontaktaufnahme über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, Direktnachricht, mündlich oder telefonisch
Alle mir von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten sowie Kommunikationsdaten, wie beispielsweise Name, Adresse, Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse, ggf. Geburtsdatum, verarbeite ich
Ich speichere diese Daten bis zum Ende meiner Mandatstätigkeit, falls Sie nicht vorher eine Löschung wünschen.
Die Verarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
b.) Webseite
Zur Zurverfügungstellung meiner Webseite, seiner Funktionen und Inhalte, für Sicherheitsmaßnahmen, zur Optimierung der Webseite und zur Reichweitenmessung und Analyse und zum wirtschaftlichen Betrieb werden
automatisch beim Besuch der Website erfasst, sobald Sie diese Website betreten. Eine genauere Erläuterung dazu finden Sie unter https://www.strato.de/blog/dsgvo-logfiles/. Die Daten werden in den Logfiles meiner Webseite gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Zur Erkennung von Angriffen werden nicht anonymisierte IP-Adressen maximal sieben Tage gespeichert. Danach werden sie unwiderruflich anonymisiert.
Meine Webseite wird im Rahmen der Wahrnehmung meines Mandates gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO betrieben. Zusätzliche Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und die Speicherung der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Meine Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Die oben aufgeführten personenbezogenen Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet.
Folgender Hoster wird eingesetzt:
STRATO AG
Otto-Ostrowski-Straße 7
10249 Berlin
Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen. Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung. Die Datenschutzerklärung der STRATO AG finden Sie unter: https://www.strato.de/datenschutz/.
Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.
c.) Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Ich setze innerhalb meines Onlineangebotes auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um das Onlineangebot und seine Funktionen und Inhalte zur Verfügung zu stellen, sowie für Sicherheitsmaßnahmen, zur Optimierung der Webseite, zur Reichweitenmessung und Analyse sowie zum wirtschaftlichen Betrieb.
Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzer verarbeiten, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Ich bemühe mich nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner so genannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als “Web Beacons” bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die “Pixel-Tags” können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zu Browser und Betriebssystem, verweisenden Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.
Dabei kommen auch Programme von Unternehmen mit Sitz in den USA zum Einsatz. Bei aktiver Verwendung dieser Programme können Ihre personenbezogenen Daten an die Server der jeweiligen Unternehmen übermittelt werden. Die USA sind kein sicheres Drittland im Sinne der DSGVO. Dies kann unter anderem der Tatsache geschuldet sein, dass US-Unternehmen dazu verpflichtet sind, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener darüber informiert werden oder gerichtlich dagegen vorgehen können. Dies erlaubt beispielsweise auch Geheimdiensten, diese Daten für Überwachungszwecke zu nutzen. Ich habe auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.
Ich nutze folgende Diensten und Inhalte Dritter:
Auf meiner Homepage ist mein Facebook-Stream integriert. Durch jeden Aufruf der Startseite meiner Homepage wird dieser von Facebook heruntergeladen.
Betreibergesellschaft von Facebook ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet.
Facebook erhält über die Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Facebook-Account ausloggt.
Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie ist unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar.
Auf meiner Website sind Plugins des Videoportals Vimeo der Vimeo LLC, 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA eingebunden. Mittels des Plugins kann ich Video-Inhalte, welche ich auf Vimeo veröffentlicht haben, auch auf dieser Website einbinden.
Wenn Sie eine Seite meiner Internetpräsenz aufrufen, auf welcher ein Vimeo-Video eingebettet ist, wird eine Verbindung zu den Vimeo-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Seite dargestellt. An den Vimeo-Server wird übermittelt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Sofern Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, ordnet Vimeo die Informationen Ihrem Benutzerkonto zu. Aktivieren Sie ein Plugin auf unserer Internetpräsenz, z.B. durch Betätigen des Start-Buttons eines Videos oder Hinterlassen eines Kommentars, werden diese Informationen Ihrem Account bei Vimeo zugeordnet. Dies können Sie durch Ausloggen aus Ihrem Vimeo-Account vor der Nutzung des Plugins verhindern.
Durch die Nutzung von Vimeo können Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) an einen Server von Vimeo in den USA übertragen und dort gespeichert werden.
Wenn Sie die Nutzung von Cookies nicht wünschen, haben Sie die Möglichkeit, durch veränderte Browsereinstellungen sowie unter Nutzung von entsprechenden Browsererweiterungen (Add-ons) das Ablegen von Cookies zu blockieren bzw. gespeicherte Cookies zu entfernen.
Die Datenschutzerklärung für Vimeo mit näheren Informationen zur Erhebung und Nutzung Ihrer Daten durch Vimeo finden Sie unter http://vimeo.com/privacy.
Vimeo ruft über einen iFrame, in dem das Video aufgerufen wird, den Tracker Google Analytics auf. Dabei handelt es sich um ein eigenes Tracking von Vimeo, auf das wir keinen Zugriff haben. Sie können das Tracking durch Google Analytics unterbinden, indem Sie die Deaktivierungs-Tools einsetzen, die Google für einige Internet-Browser anbietet. Die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch Google Analytics erzeugten und auf ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics herunterladen und installieren. Sie finden es unter: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout
Ich nutze auf Grundlage meiner berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) das Plugin Jetpack (hier die Unterfunktion „Wordpress Stats“), welches ein Tool zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe einbindet und von Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110, USA betrieben wird. Jetpack verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen.
Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Onlineangebotes werden auf einem Server in den USA gespeichert. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden, wobei diese nur zu Analyse- und nicht zu Werbezwecken eingesetzt werden. Weitere Informationen erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen von Automattic: https://automattic.com/privacy/ und Hinweisen zu Jetpack-Cookies: https://jetpack.com/support/cookies/.
Meine Website bindet Videos an YouTube ein. Betreiber der Seiten ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Sobald Sie ein YouTube-Video auf dieser Website starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern oder vergleichbare Wiedererkennungstechnologien (z.B. Device-Fingerprinting) einsetzen. Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen.
Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter:
d.) Soziale Medien
Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Meine Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten und den Kontakt zu Bürger*innen und Wähler*innen ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine Aufgabe im Rahmen der Wahrnehmung meines Mandates gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:
Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.
Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.
Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.
Wenn Sie einen meiner Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, bin ich gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. mir als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.
Bitte beachten Sie, dass ich trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale habe. Meine Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.
Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie mich zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).
Im Einzelnen unterhalte ich folgende Profile:
Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.
Ich habe mit Facebook eine Vereinbarung über eine gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge ich bzw. Facebook verantwortlich ist, wenn Sie meine Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.
Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.
Ich nutze den Kurznachrichtendienst Twitter. Anbieter ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland.
Sie können Ihre Twitter-Datenschutzeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://twitter.com/personalization.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://gdpr.twitter.com/en/controller-to-controller-transfers.html.
Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/de/privacy.
Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum, https://help.instagram.com/519522125107875 und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.
Ich verfüge über ein Profil bei LinkedIn. Betreibergesellschaft von LinkedIn ist die LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court Mountain View, CA 94043, USA. Für Datenschutzangelegenheiten außerhalb der USA ist LinkedIn Ireland, Privacy Policy Issues, Wilton Plaza, Wilton Place, Dublin 2, Ireland, zuständig.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/62538/datenubertragung-aus-der-eu-dem-ewr-und-der-schweiz?lang=de.
Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von LinkedIn: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?
LinkedIn bietet unter https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls die Möglichkeit, E-Mail-Nachrichten, SMS-Nachrichten und zielgerichtete Anzeigen abzubestellen sowie Anzeigen-Einstellungen zu verwalten. LinkedIn nutzt ferner Partner wie Quantcast, Google Analytics, BlueKai, DoubleClick, Nielsen, Comscore, Eloqua und Lotame, die Cookies setzen können. Solche Cookies können unter https://www.linkedin.com/legal/cookie-policy abgelehnt werden. Die geltenden Datenschutzbestimmungen von LinkedIn sind unter https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy abrufbar. Die Cookie-Richtlinie von LinkedIn ist unter https://www.linkedin.com/legal/cookie-policy abrufbar.
Ich verfüge über ein Profil bei Xing. Betreibergesellschaft von Xing ist die XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Germany.
Die von Xing veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.xing.com/privacy abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Xing.
e.) Besuche im Deutschen Bundestag und politische Informationsfahrt nach Berlin
Für Ihren Besuch in meinen Büros in Berlin, ihren Besuch im Deutschen Bundestag und Ihre Teilnahme an einer politischen Informationsfahrt nach Berlin ist es erforderlich, Ihre Kommunikationsdaten, wie beispielsweise Name, Adresse, Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Personalausweis- oder Reisepassnummer zu verarbeiten, um mit Ihnen in Kontakt treten zu können und den Zutritt zu den Gebäuden des Bundestages und anderer zulassungsbeschränkter Gebäude zu ermöglichen.
Die Verarbeitung und Weitergabe beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Grundsätzlich löschen wir Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Wir speichern Ihren Namen und Ihr Geburtsdatum, um Mehrfachteilnahmen zu verhindern. Sofern Sie uns die Zustimmung gegeben haben, sie in unseren Verteiler für den Newsletter aufzunehmen, gelten die Angaben oben. Sofern wir Ihre Daten an Dritte weitergeleitet haben, gelten deren Datenschutzerklärungen.
f.) Bewerbungen
Wir verarbeiten Bewerbungen incl. unverlangt zugesandter Bewerbungsunterlagen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir löschen Ihre Unterlagen sechs Monate nach dem Abschluss des Bewerbungsverfahrens.
2. Weiterleitung Ihrer Daten
a.) Bürgeranfragen
Zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. von schriftlichen, persönlichen, telefonischen und/oder elektronischen Bürgeranfragen ist es ggf. erforderlich, dass die von Ihnen mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (siehe 1.) an andere öffentliche Stellen – zur Einholung von Fachinformationen, die zur Beantwortung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Anfrage dienen – weitergeleitet werden. Ihre Daten können in diesem Fällen an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion und deren Mitarbeiter*innen, an Mitarbeiter*innen der Fraktion oder an Bundesministerien weitergeleitet werden, wenn ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss.
Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben. Bei Weiterleitungen zur Bearbeitung Ihres Anliegens an andere Stellen/Organisationen werden wir Ihre Einwilligung einholen und Sie vor Weiterleitung mit Angabe der Stelle/Organisation unverzüglich informieren. Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt. Einem Hinweis auf Vertraulichkeit trage ich selbstverständlich genauso Rechnung wie den besonderen Anforderungen an den Umgang mit besonders schützenswerten Daten.
b.) Besuche im Deutschen Bundestag und politische Informationsfahrt nach Berlin
Zur Durchführung einer politischen Informationsfahrt und um den Einlass in die Gebäude des Bundestages sowie in andere zugangsbeschränkte Gebäude, die besucht werden, zu ermöglichen, werden die von Ihnen mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten soweit notwendig an andere öffentliche Stellen, das Willy-Brandt-Haus, die Friedrich-Ebert-Stiftung sowie an Restaurants, Hotels oder private Museen/Einrichtungen weitergeleitet. Eine Weiterleitung erfolgt im Regelfall immer an den Polizei- und Sicherungsdienst (ZR 3) des Deutschen Bundestages. Bei Informationsfahrten werden die Daten zusätzlich an das Bundespresseamt weitergeleitet, das für die Durchführung der Informationsfahrten verantwortlich ist. Bei Informationsfahrten und Gruppenbesuchen des Reichstagsgebäudes werden die Daten an den Besucherdienst (IK 1) des Deutschen Bundestages weitergeleitet.
Bei Informationsfahrten werden Ihre Daten zusätzlich an die Hotels weitergegeben. Sofern für die Durchführung der weiteren Programmpunkte die Weitergabe Ihrer Daten notwendig ist, geben wir diese an die für diese Programmpunkte zuständigen Stellen weiter. Dafür werden wir Ihre Einwilligung einholen.
3. Dauer der Datenspeicherung
Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, lösche ich Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende meines Mandats mit Ausscheiden aus dem Bundestag gelöscht.
4. Betroffenenrechte
Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung nach Art. 17 DSGVO Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.
Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Grün-den, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht be-steht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.
Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereit-gestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.
5. Aufsichtsbehörde
Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für Herrn Andreas Mehltretter, MdB zuständige Behörde ist der
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de