Anpacken.
Mit Lust auf Fortschritt.
Mit Mut zu Neuem.

Wir können einen Unterschied machen. Für eine bessere Zukunft. Für ein Land, in dem alle Menschen ihr Leben selbstbestimmt führen. Für Respekt und Solidarität. Für echten Fortschritt – sozial, ökologisch und wirtschaftlich.

Ich will einen Unterschied machen. Für ein Energiesystem, das sauber, sicher und bezahlbar ist. Für Klimaschutz, der keine faulen Kompromisse macht. Und für einen starken Sozialstaat, der mit einem Bürgergeld und einer Kindergrundsicherung besser wird.

Dieser Fortschritt ist möglich. Ich habe Lust auf Fortschritt. Und den Mut, Neues anzupacken.

Aktuelles

Krankenhausreform sichert Kliniken im ländlichen Raum

Unsere Krankenhäuser haben große Probleme. Was läuft falsch? Die Finanzierung passt nicht. Deswegen haben wir diese Woche im Bundestag eine große Reform beschlossen, um das Finanzierungssystem zu verbessern.

Wir ändern die Finanzierung und machen Qualitätsvorgaben. Die Behandlungen werden besser. Wichtig ist künftig nicht, was sich rechnet, sondern was hilft. Die Krankenhäuser bekommen 60 Prozent ihres Geldes nur dafür, dass sie Versorgungskapazitäten zur Verfügung stellen. Das macht sie unabhängiger von Fallzahlen und sichert ihren Bestand.

Und Krankenhäuser wie das in Mainburg können als strukturübergreifende Versorgungseinrichtung erhalten bleiben. Sie können zusätzliche Aufgaben für die ambulante haus- und fachärztliche Versorgung übernehmen. Das würde die Versorgung in der Region ganz konkret verbessern - wenn der Landkreis Kelheim und der Freistaat das Krankenhaus erhalten wollen.

Klimaschutz müssen sich alle leisten können.

Wie das gehen kann, das haben wir als SPD-Bundestagsfraktion heute in unserem Positionspapier "Sozialer Klimaschutz" aufgezeigt.

Der CO2-Preis wird in den nächsten Jahren ansteigen, damit klimafreundliche Entscheidungen auch finanziell attraktiver sind als klimaschädliche. Wer viel Geld hat, kann aber leichter auf ein E-Auto oder eine Wärmepumpe umsteigen.

Damit sich aber alle den Umstieg auf klimafreundliches Heizen und Fortbewegen leisten können, brauchen wir

👉 zielgerichtete Förderprogramme, die insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen unterstützen.

👉 Und wir wollen das Geld, das wir aus der CO2-Bepreisung einnehmen und nicht für diese Förderungen ausgeben, über ein sozial gestaffeltes Klimageld den Bürger:innen zurückgeben.

Bei der Förderung von neuen Heizungen ist es uns bereits gelungen: Wer schnell modernisiert, der bekommt eine hohe Förderung. Und wer wenig verdient, bekommt mehr als die mit hohen Einkommen. So geht sozialer Klimaschutz. Das wollen wir in allen Bereichen umsetzen.

Positionspapier "Sozialer Klimaschutz"

Newletter 10 | September 2024

Was habe ich in drei Jahren Bundestag erreicht? Und warum will ich auch nach der Wahl nächstes Jahr wieder im Bundestag sein? Das lesen Sie in der neuen Ausgabe meines Newsletters.

Viel Spaß beim Lesen.

Mein Newsletter als pdf

Blaulichtkonferenz

Dieser Montag stand durch den Besuch von Ingo Schäfer, MdB und Berichterstatter für Bevölkerungsschutz ganz im Zeichen des Katastrophenschutzes und der Blaulichtorganisationen. Los ging es mit einem Besuch im Feuerwehrausbildungszentrum Freising mit Kreisbrandrat Manfred Danner.

Anschließend veranstalteten wir einen Austausch bei der Feuerwehr Leonhardsbuch.

Nach dem Mittagessen besichtigten wir die Hochwasserschäden in Allershausen. Der landwirtschaftliche Betrieb von Johann Weber konnte nur knapp gerettet werden, doch die örtliche Schule hat mit einem Schaden von mindestens 3 Millionen Euro am meisten gelitten.

Am Abend stand die Blaulichtkonferenz in Pfaffenhofen auf dem Programm. In der Diskussion mit Landrat Albert Gürtner, Gesa Vierck, aktives Mitglied vom THW Eichstätt und Christian Nitschke, Kreisbrandrat von Pfaffenhofen, ging es um zentrale Themen wie die Helfergleichstellung, bessere Ausstattung und die Förderung des Ehrenamts. Besonders im Fokus stand die Frage, wie wir junge Menschen für das Ehrenamt begeistern und die rechtliche und soziale Absicherung der Einsatzkräfte verbessern können. Ingo Schäfer hat klar gemacht: Der Katastrophenschutz in Deutschland steht vor großen Herausforderungen, aber wir kümmern uns nach Kräften um die bestmögliche politischen Bedingungen.

Ein besonderer Dank gilt allen, die sich täglich für unsere Sicherheit einsetzen!

Den ausführlichen Bericht finden Sie hier

Ausführlicher Tagesbericht