Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich durchgesetzt:
Auch die Preisbremse für Öl, Pellets und Flüssiggas kommt.
14|12|2022
Ich bin froh, dass wir die Verhandlungen zu den Preisbremsen erfolgreich abschließen konnten. Mit den Preisbremsen werden wir die Inflation bekämpfen und Unternehmen und Verbraucher:innen vor einer finanziellen Überforderung schützen. Mir und der SPD-Bundestagsfraktion war es wichtig, dass dies gilt, unabhängig davon, mit was geheizt wird.
Bei Gas und Strom haben wir die Preisgrenze etwa beim Doppelten des Preises des letzten Jahres festgesetzt. Dies gilt nun analog auch für Öl, Pellets und Flüssiggas: Wer dieses Jahr mehr als das Doppelte bezahlt hat, der wird für - ebenfalls wie bei Gas und Strom - 80 Prozent von dem, was über das Doppelte hinaus ging, eine Erstattung beantragen können.
Wir werden am Donnerstag über die Preisbremsen abschließend im Bundestag beraten. Dabei werden wir auch die Preisbremse für Öl, Pellets und Flüssiggas auf den Weg bringen, die dann die Länder auf den Weg bringen werden. Dafür stellt der Bund 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Hilfen können im Einzelfall bis zu 2.000 Euro betragen.
