"Chancen für Frieden und Gerechtigkeit"
16|05|2023
"Chancen für Frieden und Gerechtigkeit" - mit diesem Titel hatte der SPD-Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen letzte Woche zu einer Veranstaltung zum Ukraine-Krieg eingeladen. Gemeinsam durfte ich dazu mit dem Kreisvorsitzenden Werner Widuckel, dem Landtagskandidaten Sigi Sibinger und der Bezirkstagskandidatin Mini Forster-Hüttlinger diskutieren.
Für uns standen dabei vor allem zwei Fragen im Mittelpunkt: Wie und wodurch kann dieser Krieg beendet werden? Und: Wie kann eine neue stabile Ordnung für Sicherheit und Frieden aussehen? In meinem Beitrag habe ich noch einmal klar gemacht, wie schrecklich die Ausmaße des Krieges sind. Auf beiden Seiten gibt es zehntausende Tote.
Eine Chance auf längerfristigen Frieden in Europa werden wir aber meiner Meinung nach nur haben, wenn Russland in der Ukraine die Erfahrung macht, dass sich völkerrechtswidrige Angriffskriege auf Nachbarstaaten nicht "lohnen". Deshalb halte ich es auch weiterhin für besonders wichtig, die Ukraine militärisch zu unterstützen.
Unterstützung benötigen aber auch die vielen Geflüchteten aus der Ukraine. Es ist gut, dass wir uns in Deutschland für diese Menschen einsetzen. Ebenso bin ich dafür, dass wir der Ukraine helfen, die Weichen für die Zeit nach dem Krieg zu stellen. Wir müssen dem Land Perspektiven in Richtung EU-Beitritt bieten, für den Wiederaufbau wird viel Geld bereitgestellt.
In der gemeinsamen Diskussion haben wir auch noch einmal über die Möglichkeit, auf diplomatischem Wege Frieden zu erreichen, gesprochen. Ich bin der Meinung, dass man zu Verhandlungen stets bereit sein muss – um für den Zeitpunkt vorbereitet zu sein, wenn sich durch die militärische Situation ein Fenster dafür ergibt.
Auch die Frage, wie man den Geflüchteten aus der Ukraine noch besser helfen kann, haben wir besprochen. Die Integration der Ukrainerinnen und Ukrainer kann vor allem dann gelingen, wenn ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert wird, wenn ihre Berufsabschlüsse schneller anerkannt werden und wenn wir den Wohnungsbau so vorantreiben, dass wir genügend bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Deutschland haben.
