Der Koalitionsvertrag kann sich sehen lassen

07|12|2021

98,8 Prozent. Mit überwältigender Mehrheit hat die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Dieses Ergebnis spiegelt auch meine Einschätzung wider: Der Koalitionsvertrag kann sich sehen lassen.

Heute haben SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag unterzeichnet, morgen soll im Bundestag Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden. Unser Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit nimmt die Arbeit auf.

In meiner ersten Einschätzung habe ich geschrieben, der Koalitionsvertrag macht mir Mut. Seitdem habe ich mit vielen Menschen über den Koalitionsvertrag und die neue Regierung diskutiert. Wir können einen Aufbruch schaffen, da bin ich mir nach diesen Gesprächen noch sicherer.

Im Wahlkampf habe ich den Slogan „Lust auf Fortschritt“ verwendet. Das gilt für mich immer noch. Ich freue mich, dass das für die neue Regierungskoalition auch gilt. Es ist eine Koalition aus sehr unterschiedlichen Parteien. Ich werde in den nächsten Tagen verschiedene Themen herausgreifen und darüber schreiben, was für Möglichkeiten der Koalitionsvertrag bietet. Und auch darüber, wo ich die Grenzen sehe. Was mir aber immer noch Mut macht, ist, dass es drei unterschiedlichen Parteien gelungen ist, einen Koalitionsvertrag zu schreiben, der wirklich für Fortschritt steht. Ich freu mich, auf dieser Basis im Bundestag zu arbeiten.

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