Ein Boost für Erdwärme

Meine Rede im Volltext

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letzte Woche war Spatenstich im Münchner Michaelibad. Bis 2033 entsteht dort die größte Geothermieanlage Kontinentaleuropas zur Wärmeerzeugung. 75 000 Haushalte wird diese Anlage in Zukunft mit nachhaltiger Wärme versorgen. München hat sehr früh auf Geothermie gesetzt. Die Anlage im Michaelibad ist die siebte Anlage dort. Geothermie ist für München ein wesentlicher Baustein für eine klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2040.

Aber Geothermie ist nicht nur für München ein wichtiger Baustein. Die aktuellen Klimaschutzprojektionsdaten des Umweltbundesamts zeigen zwar, dass wir insgesamt auf einem ganz guten Kurs sind; aber gerade bei der Versorgung von Gebäuden mit Wärme bleiben die Ziele eine große Herausforderung. Wir verbrennen einfach immer noch zu viel Öl und Gas, um unsere Wohnungen zu heizen. Wir müssen immer noch zu viel Öl und Gas aus Krisengebieten kaufen. Wir sind damit immer noch zu abhängig von Energieimporten und anfällig für Schwankungen bei Preisen und Energieangebot.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eine nachhaltige Alternative direkt unter unseren Füßen. Die Erdkruste speichert Wärme, und diese Wärme können wir nutzen. Ein Viertel der Wärme, die wir in Deutschland benötigen, könnten wir mit der Geothermie, mit heißem Wasser aus dem Untergrund, erzeugen. Das ist eine klimaneutrale und erneuerbare Energie, die immer zur Verfügung steht.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das ist Energie, für die wir keine Rohstoffe brauchen und importieren müssen, und das ist Energie, die uns unabhängiger macht, weil wir sie komplett hier in Deutschland produzieren können.

Unter unseren Füßen liegt dieses Wärmepotenzial, das wir nutzen müssen - für unser Klima, für unsere Unabhängigkeit und auch für unseren Geldbeutel. Die Gestehungskosten für Wärme aus Geothermie liegen schon heute unter denen der Wärmeversorgung aus fossilen Energieträgern. Und diese Kosten werden weiter sinken, wenn die Technologie in noch größerem Maßstab genutzt wird.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Mit der Geothermie schaffen wir auch verlässliche, bezahlbare Wärmepreise, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Damit wir bei der Geothermie vorankommen, haben wir bereits wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Herr Dr. Gebhart, es ist es ja nicht so, dass da in der letzten Zeit noch nichts passiert wäre.

Wärmenetze sind zum Beispiel eine wichtige Voraussetzung für die Nutzung von Geothermie. Wir haben bei der kommunalen Wärmeplanung für diese Wärmenetze eine wichtige Rolle vorgesehen, und der Neu- und Ausbau wird über die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze gefördert. Geothermieprojekte werden mit diesem Programm ebenso gut unterstützt. Auch mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude können Geothermieanlagen finanziert werden, die zum Beispiel in Quartiersnetzen eingesetzt werden. Wir sind gerade dabei, das Fündigkeitsrisiko abzusichern. Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz IV haben wir die Genehmigungsverfahren für die oberflächennahe Geothermie erleichtert.

Das alles haben wir schon auf den Weg gebracht. Das hilft bereits jetzt.

Aber noch immer dauern die Planungs- und Genehmigungsverfahren gerade für große Geothermieprojekte einfach sehr lange. Das ändern wir mit diesem Gesetzentwurf, den wir heute in den Bundestag einbringen. Wir machen einen großen Schritt hin zu schnelleren Verfahren und verschaffen der Erdwärme einen richtigen Boost, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Bernhard Herrmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Was sieht der Gesetzentwurf konkret vor? Es sollen Höchstfristen für Genehmigungsverfahren im Bergrecht eingeführt werden. Innerhalb eines Jahres müssen die Entscheidungen getroffen sein. In den Genehmigungsentscheidungen bekommt die Geothermie, wie auch Wärmepumpen und Wärmespeicher, ein besonderes Gewicht, indem wir diese Anlagen nun explizit in das überragende öffentliche Interesse stellen. Für Klagen gegen solche Projekte sollen in Zukunft gleich die Oberlandesgerichte zuständig sein; dann werden die Rechtsverfahren deutlich kürzer.

Wichtig ist auch, zu wissen, wo Bohrungen für die Nutzung der Geothermie möglich und sinnvoll sind. Dazu wird der Boden normalerweise mittels Schallwellen untersucht. Das passiert in vollem Einklang mit dem Bundesnaturschutzgesetz. Damit es da keine zweideutigen Rechtsauffassungen mehr gibt, wollen wir das jetzt direkt so ins Gesetz schreiben. Das vereinfacht die Erhebung von Untergrunddaten und somit auch die Umsetzung von Geothermieprojekten weiter.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Beschleunigung der Verfahren ist notwendig für die Wärmewende. Sie ist möglich, weil die Geothermie sicher ist. Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe hat den Einsatz von Geothermie untersucht. Das Ergebnis ist eindeutig: Die Tiefengeothermie birgt in Deutschland keine unbeherrschbaren Risiken für die Umwelt. Schäden zum Beispiel durch von Bohrungen ausgelöste Erdbeben sind bei kontrolliertem, professionellem Vorgehen nicht zu befürchten. Dafür, dass ein solches Vorgehen trotz aller Beschleunigung immer eingehalten wird, müssen und werden die Behörden natürlich auch weiterhin sorgen.

Mit dem Gesetzentwurf werden auch Wärmepumpen adressiert, die Wasser zur Wärmegewinnung nutzen. Bei einer Wärmepumpe bekommen wir drei- bis viermal so viel Wärmeenergie raus, wie Strom reingesteckt wird, weil wir die Umgebungswärme, die überall kostenlos zur Verfügung steht, nutzen. Das ist schon grandios, weil wir viel weniger Strom erzeugen müssen, als wir dann als Wärmeenergie zur Verfügung haben. Bei der Tiefengeothermie ist es noch krasser. Da bringt eine solche Anlage rund 30-mal so viel Wärmeenergie, wie wir Strom zum Betrieb benötigen. Effizienter kann man Wärme nicht erzeugen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Frank Bsirske (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Geothermie ist deswegen ein wichtiger Baustein für eine klimaneutrale Wärmeversorgung. Sie ist sauber, sicher und immer verfügbar. Sie ist unabhängig von importierten Rohstoffen, und die Kosten sind niedrig und planbar.

Wir wollen das Potenzial der Geothermie nutzen. Dazu braucht es schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Dafür bringen wir heute diesen Gesetzentwurf in den Bundestag ein.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)