Ein Jahr
Mitglied des Bundestages
27|10|2022
Seit einem Jahr bin ich nun MdB. Zeit zum Ankommen gab es kaum. Mit dem Ukrainekrieg wurde die Energiepolitik zum bestimmenden Thema. Seitdem arbeite ich als Mitglied des Ausschusses für Klimaschutz und Energie daran, dass weder die Lichter noch die Heizungen ausgehen und dass alle die Rechnungen dafür bezahlen können. Das steht jetzt an erster Stelle.
Ein wichtiger Baustein dafür werden die Gas- und Strompreisbremsen sein. Bereits im Dezember werden viele dadurch entlastet werden, dass die Abschlagszahlungen für Gas vom Bund übernommen werden.
Wie die Gaspreisbremse genau funktioniert, die spätestens im März 2023 greift, darüber beraten wir gerade. Gleichzeitig setzen wir jetzt auch die Strompreisbremse um. Und auch bei auch bei anderen Energieträgern wie etwa Pellets braucht es Entlastungen, etwa im Rahmen der geplanten Härtefallfonds. Auch dafür setze ich mich in den Beratungen ein, in denen ich für die SPD-Bundestagsfraktion der zuständige Berichterstatter auf Fachebene sein werde.
Und auch im Wahlkreis gibt es viel zu tun. Ich möchte mich im Bundestag für die Belange unserer Region einsetzen und gute Entscheidungen für die Menschen treffen.
Dazu gehört, dass auch vor Ort die Energiewende vorankommt. Dazu muss die Blockade der Landesregierung beim Ausbau der Windenergie beendet werden. In Bayern wurden praktisch keine neuen Windräder mehr beantragt. Das fällt uns gerade auf die Füße. Mit dem Wind-an-Land-Gesetz haben wir als Ampel-Koalition jetzt dafür gesorgt, dass auch in Bayern Flächen dafür ausgewiesen werden müssen.
Ich setze mich für eine gute medizinische Versorgung und eine sichere Zukunft unserer Klinken ein und habe dazu Sabine Dittmar, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, in den Wahlkreis geholt. Und ich unterstütze unsere Kommunen und Initiativen, z. B. für mehr Lärmschutz und gegen den überdimensionierten Ausbau der B 16 oder für konsequente Maßnahmen gegen PFC-Kontaminierungen an den Fliegerhorsten Manching und Neuburg.
