Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

09|12|2021

Für viele bringt der Koalitionsvertrag direkt spürbare Verbesserungen. 12 Euro Mindestlohn sind dafür das sichtbarste Zeichen. Aber auch mehr Stellen und familienfreundliche Arbeitszeiten in der gesamten Pflege und bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der stationären Altenpflege werden die Arbeitsbedingungen dort verbessern.

Der Arbeitsmarkt wandelt sich. Hier wollen wir Sicherheit geben. Wir wollen mehr Mitbestimmung, mehr Selbstbestimmung und mehr Weiterbildung. Die Förderung von Weiterbildung, Qualifizierung und auch beruflicher Neuorientierung zieht sich durch den ganzen Koalitionsvertrag. Wir schaffen eine Ausbildungsgarantie, das BAföG wird reformiert, das Aufstiegs-BAföG deutlich verbessert.

Auch die Grundsicherung wollen wir als Bürgergeld neu aufstellen. Weiterbildung wird in der Grundsicherung gestärkt. Positiv ist auch, dass in den ersten beiden Jahren des Bezugs des neuen Bürgergeldes Vermögen nicht angerechnet wird und die Wohnung nicht in Frage gestellt wird.

Wir hatten in unserem Zukunftsprogramm vorgesehen, die Höhe des Bürgergeldes unter Einbeziehung der Sozialverbände neu festzulegen. Das fehlt leider im Koalitionsvertrag. Das ist für mich ein Manko, das darf nicht vom Tisch sein.

Hubertus Heil hat in der Corona-Pandemie das Kurzarbeitergeld und einen leichteren Zugang zur Grundsicherung gegen die Union durchgesetzt. Er hat mit dem Sozialen Arbeitsmarkt denen eine Chance gegeben, die lange arbeitslos sind. Ich bin mir sicher, dass er weiterhin für eine gute Arbeits- und Sozialpolitik stehen wird.

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