Fraktionsklausur in Wiesbaden
31|08|2023
Die Sommerpause ist zu Ende, mit unserer Fraktionsklausur in Wiesbaden haben wir die Weichen für den Herbst gestellt.
Wie schaffen wir es, die Industrie zu stärken und wettbewerbsfähig zu machen? Wie sichern wir nachhaltiges Wachstum? Wie sorgen wir für mehr Klimaschutz ohne zu überfordern? Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum schaffen? Wie bekommen wir eine bessere Gesundheits- und Pflegepolitik? Und wie modernisieren wir das Petitionsrecht, damit die Bürger:innen sich besser am politischen Prozess beteiligen können? Das waren die Fragen, zu denen wir Beschlüsse gefasst haben.
Wir wollen Mittel für den sozialen Wohnungsbau, die erst für 2026/27 vorgesehen waren, vorziehen und die Neubauförderung erhöhen. Wir wollen eine gerechte Finanzierung der Krankenversicherung und halten an der Bürgerversicherung fest. Und wir brauchen mehr günstige Energie und eine Investitionsstrategie für unsere Industrie.
Neben den inhaltlichen Debatten haben wir uns auch innovative Projekte angesehen. Ich war bei einer spannenden Besichtigung des GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung in Darmstadt dabei. Schon seit Jahrzehnten arbeitet man hier an wichtiger Grundlagenforschung, ein weiterer Teilchenbeschleuniger mit 1,1 km Umlaufbahn ist gerade im Bau. Wie wertvoll diese Arbeit ist, hat sich auch im medizinischen Bereich schon gezeigt: Durch auf fast Lichtgeschwindigkeit beschleunigte Teilchen kann man extrem präzise und mit geringen Nebenwirkungen Tumore bekämpfen. Die Entwicklung hier war so erfolgreich, dass daraus medizinische Geräte entwickelt wurden, die jetzt in Marburg und Heidelberg eingesetzt werden.
Wir konnten uns vom Wert der Grundlagenforschung überzeugen, die jetzt das Wissen schafft, von dem wir in Jahrzehnten profitieren werden. Auch deswegen wollen wir mit gezielten Forschungsinvestitionen Zukunftstechnologien und die Wertschöpfung in Deutschland fördern.
Ausführliche Infos zu allen Beschlüssen und die Links zu unseren Beschlüssen finden Sie unter: https://www.spdfraktion.de/themen/spd-fraktion-will-starke-industrie-einsetzen
