Geschlossenheit gegen den Krieg in der Ukraine

04|03|2022

Statt der geplanten Ascherdonnerstagsrede gab es gestern in Eichstätt ein Zeichen der Geschlossenheit gegen den Krieg in der Ukraine. Ich war zum ersten mal als Betreuungsabgeordneter bei der Eichstätter SPD. Danke für die Einladung und den Geschenkkorb, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Danke aber vor allem dafür, dass ihr CSU, Freie Wähler, Grüne und Linke eingeladen habt und wir so ein deutliches Signal gegen den kaltblütigen Angriffskrieg Putins senden konnten. Wir stehen an der Seite der Ukraine. Wir stehen für unsere Werte. Wir lassen uns nicht spalten.

Wir wollen und wir werden auch in Zukunft auf Frieden und Diplomatie setzen, das habe ich in meiner Rede deutlich gemacht. Wir müssen aber gerade schmerzlich erkennen, dass es nicht ausreicht, wenn nur wir das wollen. Zum Dialog braucht es zwei, zum Krieg reicht einer.

Wir sind bereit, alle unsere Bündnispartner – und uns selbst – zu schützen. Wir sind bereit, die liberale Demokratie im Kampf gegen autoritäre Regime zu verteidigen. Und wir sind auch bereit, Kosten dafür in Kauf zu nehmen.

Unsere Sanktionen wirken. Russische Börsenwerte verlieren massiv an Wert. Der Rubel ist im Sinkflug. Russland kann seine Devisenreserven nicht mehr nutzen. Die russische Führung wird spüren, dass sie einen hohen Preis für diesen Angriffskrieg bezahlen muss.

Es geht jetzt darum, Putin zu stoppen und eine Ausweitung des Krieges auf andere Länder Europas zu verhindern. Mittelfristig geht es darum, unsere Energieversorgung zu sichern – bezahlbar, zuverlässig und unabhängig von Russland. Der Krieg in der Ukraine macht die Energiewende nicht einfacher. Er macht sie aber notwendiger denn je.

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