Klimageld

24|02|2024

Die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen bleibt auf Jahre hinaus eine unserer wichtigsten Aufgaben. Für uns als Sozialdemokratie genießen dabei vor allem auch die soziale Ausgestaltung aller Maßnahmen oberste Priorität. Die Friedrich Ebert Stiftung zeigt in ihrer Studie „Vertrauensfrage Klimaschutz“, dass wir als Politik Klimaschutzmaßnahmen kommunikativ und eben auch mit flankierenden sozialen Maßnahmen unterstützen müssen.

Als SPD haben wir dabei eine klare Handschrift: Die CO2-Bepreisung ist notwendig – was gut ist fürs Klima muss günstiger werden, und was dem Klima schadet wird perspektivisch teurer werden. Aber die CO2-Bepreisung führt auch zu schwierigen Belastungen bei Menschen mit geringen Einkommen. Viele Menschen können aber nicht einfach ihre Lebensumstände verändern – der Weg zur Arbeit muss mit dem Auto zurückgelegt werden oder das Geld fehlt, um das eigene Haus zu dämmen. Mir ist wichtig, dass wir diese Belastungen kompensieren und beim Umstieg auf klimafreundliche Mobilität und Heizungen unterstützen.

Diese Woche haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion konkret über das Konzept des Klimageldes gesprochen. Dabei geht es darum, die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung direkt an die Bürger:innen zurückzugeben – schafft man es durch das eigene Verhalten CO2-Kosten zu vermeiden, etwa durch mehr ÖPNV-Nutzung statt Autofahren, erhält man unter dem Strich so Geld zurück.

Klar ist aber auch, dass dieser Mechanismus einer von vielen ist. Der ÖPNV ist nicht überall in Deutschland so ausgebaut, und nicht alle können sich einfach ein E-Auto leisten. Deswegen braucht es zusätzliche Maßnahmen, damit auch Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen die Chance haben, ihre Umstände zu verändern, indem sie z. B. ihre Heizungen austauschen oder auf günstige E-Autos umsteigen können. Wie wir das gezielt unterstützen können, darüber werden wir in den kommenden Wochen und Monaten mit Hochdruck diskutieren und dann an der Umsetzung arbeiten.