Energiewende durch Erneuerbare Energien sichern
30|11|2023
Mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs haben wir erfahren müssen, dass unsere derzeitige Energieversorgung nicht widerstandsfähig genug ist, und wir haben uns auf den Weg gemacht das Energiesystems krisenfest zu machen. Das ist leichter gesagt als getan, denn in vielen Bereichen gibt es großen Nachholbedarf. Unsere Zukunft soll CO2-neutral sein und dabei gleichzeitig Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land sichern, denn unsere Wirtschaft ist die Grundlage für gute Arbeit und faire Löhne.
Im Rahmen einer SPD-Fraktionskonferenz hatten wir diese Woche spannende Gäste bei uns zu Gast im SPD-Fraktionssaal. Besonders habe ich mich gefreut, die Diskussion mit Milan Nitzschke, Vizepräsident des Bundesverbandes Windenergie, Prof. Karsten Neuhoff vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und Frederik Moch vom Deutschen Gewerkschaftsbund moderieren zu dürfen.
Die Diskussion hat einhellig gezeigt, dass wir industriepolitisch gegensteuern müssen, damit Wind- und PV-Branche in Deutschland eine zuverlässige Perspektive haben. Bei Ausschreibung wäre eine Fokussierung auf soziale Kriterien wie Tarifbindung oder eine stärkere Berücksichtigung des CO2-Fußabdrucks bei der Produktion von Rotorblättern oder Solarmodulen denkbar. Die EU will, dass bis 2030 40 % der Produktion dieser Zukunftstechnologien in Europa passiert – dafür brauchen wir aber schnell auch politische Maßnahmen, damit das klappt.
In der Veranstaltung wurde schnell deutlich, dass wir als Ampel-Koalition bereits viel umgesetzt haben – die Rahmenbedingungen sind gesetzt. Nun müssen wir aber dafür sorgen, dass auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts weiterhin alle Bemühungen für den Klimaschutz weitergehen können und wir die Menschen und unsere Wirtschaft auf dem Weg der Transformation mitnehmen.
