Verkehrspolitische Runde
03|08|2023
Ein „doppelter“ Sommertourtermin stand für mich letzte Woche auf dem Programm, zum Abschluss meiner Radltour. In Freising habe ich meinen Fraktionskollegen Jan Plobner, Mitglied im Verkehrsausschuss, begrüßen dürfen. Und auch für Jan war unsere verkehrspolitische Runde ein Termin im Rahmen seiner Sommertour.
Wir haben viele verkehrspolitische Themen diskutiert, die für meinen Wahlkreis wichtig sind. So habe ich Jan berichtet, dass die Bahnstrecke nach München schon seit Jahren völlig überlastet ist. Wir müssen also schauen, wie wir z. B. mit einer neuen Trasse entlang der Autobahn zwei zusätzliche Gleise einrichten können. Mittelfristig könnten wir die Situation zumindest verbessern, indem wir alle technischen Möglichkeiten wie z. B. ein besseres Zugführungssystem (European Train Control System) nutzen.
Einig waren wir uns auch bei der dritten Startbahn - sie darf nicht kommen! Bei der Landtagswahl haben wir die Chance, das Projekt ein für alle Mal zu beenden. Und auch generell müssen wir die Themen Klimaschutz und Verkehr zusammendenken: Wenn wir zum Beispiel Inlandsflüge weiter reduzieren wollen, müssen wir den Zugverkehr stärken. Dafür brauchen wir ein leistungsstarkes und resistentes Streckennetz.
Aber auch über den Straßenverkehr haben wir gesprochen. Hier konnte Jan berichten, dass aktuell an einem Gesetzesentwurf gearbeitet wird, durch den die Kommunen mehr Freiheiten beim Tempo 30 erhalten werden.
Und auch zum Bundesverkehrswegeplan werden derzeit in Berlin Verhandlungen geführt. Ich habe Jan noch einmal mitgegeben, dass die aktuellen Planungen zum vierspurigen Ausbau der B16 in den Landkreisen Pfaffenhofen und Neuburg-Schrobenhausen überdimensioniert sind und wir im Sinne der Region den Bundesverkehrswegeplan dazu ändern müssen.
Ich danke Jan für den Besuch und das aufschlussreiche Gespräch. Gemeinsam mit unseren Fraktionskolleg:innen arbeiten wir daran, dass es bei uns im Wahl- und Betreuungswahlkreis und auch in ganz Bayern und Deutschland verkehrspolitisch vorangeht.
