Mehltretter erarbeitet Positionierung der SPD-Bundestagsfraktion:
Klimaschutz sozial gestalten

16|10|2024 | Pressemitteilung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Positionspapier "Sozialer Klimaschutz" verabschiedet. "Unser Ziel ist ein Klimaschutz, den sich alle leisten können. Wie das gehen kann, das zweigen wir in unserem Positionspapier auf", erklärt dazu der Freisinger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Mehltretter, auf dessen Initiative das Positionspapier zurückgeht.

Der CO2-Preis wird in den nächsten Jahren ansteigen, damit klimafreundliche Entscheidungen auch finanziell attraktiver sind als klimaschädliche. "Wer aber viel Geld hat, kann aber leichter auf ein E-Auto oder eine Wärmepumpe umsteigen. Damit sich aber alle den Umstieg auf klimafreundliches Heizen und Fortbewegen leisten können, brauchen wir zielgerichtete Förderprogramme, die insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen unterstützen", erklärt Andreas Mehltretter dazu. Daneben will die SPD-Bundestagsfraktion das Geld, das aus der CO2-Bepreisung eingenommen und nicht für diese Förderungen ausgeben wird, über ein sozial gestaffeltes Klimageld den Bürger:innen zurückgeben.

"Bei der Förderung von neuen Heizungen ist es uns bereits gelungen: Wer schnell modernisiert, der bekommt eine hohe Förderung. Und wer wenig verdient, bekommt mehr als die mit hohen Einkommen", so Andreas Mehltretter. Und er ergänzt: "So geht sozialer Klimaschutz. Das wollen wir in allen Bereichen umsetzen."