Spezialist in Berlin, Generalist im Wahlkreis.
Andreas Mehltretter ist ein Jahr im Bundestag
27|10|2022 | Pressemitteilung
„Mit dem Ukrainekrieg wurde die Energiepolitik zum bestimmenden Thema, Zeit zum Ankommen in Berlin gab es für mich als Mitglied des Ausschusses für Klimaschutz und Energie damit kaum.“ Seit seinem Einzug in den Bundestag – offiziell seit der konstituierenden Bundestagssitzung am 26. Oktober 2021 – arbeitet der Freisinger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mehltretter daran, die Energieversorgung sicher und bezahlbar zu halten. „Wir müssen verhindern, dass die Lichter oder die Heizungen ausgehen. Und wir müssen dafür sorgen, dass alle die Rechnungen dafür bezahlen können. Das steht jetzt an erster Stelle.“
Ein wichtiger Baustein dafür werden die Gas- und Strompreisbremsen sein, die Andreas Mehltretter als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion mitverhandeln wird. „Bereits im Dezember werden viele dadurch entlastet werden, dass die Abschlagszahlungen für Gas vom Bund übernommen werden“, so Andreas Mehltretter. „Wie die Gaspreisbremse genau funktioniert, die spätestens im März 2023 greift, darüber beraten wir gerade. Gleichzeitig setzen wir jetzt auch die Strompreisbremse um. Und auch bei auch bei anderen Energieträgern wie etwa Pellets braucht es Entlastungen, etwa im Rahmen der geplanten Härtefallfonds. Auch dafür setze ich mich in den Beratungen ein.“
Während Andreas Mehltretter im Bundestag Spezialist für Energiepolitik ist, ist er im Wahlkreis Generalist. „Ich möchte mich im Bundestag für die Belange unserer Region einsetzen und gute Entscheidungen für die Menschen hier treffen.“ Hier, das sind die Landkreise Freising, Pfaffenhofen, Neuburg-Schrobenhausen, Ingolstadt und Eichstätt. Andreas Mehltretter betreut neben seinem eigenem Wahlkreis auch den Wahlkreis Ingolstadt, aus dem kein SPD-Abgeordneter im Bundestag sitzt. „Mir ist der Kontakt zu den Menschen, den Verbänden, den Kommunen und den Betrieben wichtig. Ich will wissen, wo der Schuh drückt. Ich bin neugierig, welche Ideen bei uns entwickelt werden“, erklärt Andreas Mehltretter.
„Natürlich will ich auch, dass bei uns vor Ort die Energiewende vorankommt.“ Deswegen ist Andreas Mehltretter mit der Bundeswehr in Kontakt, um in der Nähe der Flughäfen Manching und Neuburg Windräder zu ermöglichen. „Hier gibt es ganz konkrete Probleme in der Zusammenarbeit.“ Auch für das Umfeld des Münchner Flughafens müssen praktikable Lösungen für Windräder gefunden werden. Allgemein sei aber entscheidend, dass die Landesregierung endlich ihre Blockade der Windenergie beendet. „Bayern hat den Ausbau blockiert, es wurden praktisch keine neuen Windräder mehr beantragt. Das fällt uns gerade auf die Füße. Mit dem Wind-an-Land-Gesetz haben wir als Ampel-Koalition jetzt dafür gesorgt, dass auch in Bayern Flächen dafür ausgewiesen werden müssen.“
Andreas Mehltretter setzt sich für eine gute medizinische Versorgung und eine sichere Zukunft der Klinken in der Planungsregion 10 ein und hat dazu Sabine Dittmar, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, in den Wahlkreis geholt. Er unterstützt die Initiativen, die sich für eine schnelle PFC-Sanierung an den Flugplätzen Manching und Neuburg einsetzen.
Für den Landkreis Freising ist die von der Bahn geplante Schienenanbindung des Flughafens von großer Bedeutung. „Eine Schneise durch den Landkreis, um mehr Menschen ins Flugzeug zu bringen, lehne ich ab. Aber eine Trasse, die z. B. entlang der Autobahnen vom Münchener Hauptbahnhof zur Neufahrner Kurve führt, sollte genauer untersucht werden: Damit könnte auch die Zugverbindung zwischen München, Freising und Moosburg verbessert werden.“ Daran wird Mehltretter in den Monaten auch gemeinsam mit seinen Landtagskolleg:innen arbeiten.
Und auch für mehr Lärmschutz und weniger Flächenverbrauch beim Ausbau der B 16 hat sich Andreas Mehltretter eingesetzt. Und auch gute Nachrichten erhalten: Sowohl der Lärmschutz als auch der Querschnitt der bisherigen Planungen beim vierstreifigen Ausbau der B 16 zwischen Donauwörth und der A 9 müssen überprüft werden. „Diese Auflagen hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Rahmen der Genehmigung der Vorentwurfsplanung gemacht. Diese Auflagen des Verkehrsministeriums machen einen verträglicheren Ausbau der B 16 möglich. Ich freue mich, dass damit auch den Einwänden der Anliegergemeinden Rechnung getragen wird.“ Zuletzt hatte die Gemeinde Manching eine Verringerung des Querschnitts von geplanten 31 Metern auf 21 Meter gefordert.
