Drei Jahre Bundestag.
Erfolgreich für unsere Region.
Drei Jahre Bundestag – das waren drei herausfordernde Jahre. Der Ukraine-Krieg, die Energiekrise und die Haushaltsdebatten haben diese Jahre geprägt.
Als stellvertretender energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kann ich aber auch sagen: Es waren aber bei meinem Thema Energie drei Jahre, in denen wir vieles auf das richtige Gleis gesetzt haben.
Und es waren drei Jahre, in denen ich bei uns in der Region immer wieder Menschen, Kommunen und Betrieben konkret helfen konnte.
Erfolgreiche Energiepolitik
In Berlin bin ich der Spezialist für Energiepolitik. Ich kümmere mich um den Ausbau von Geothermie und Solarenergie, ich bin zuständig für den CO2-Preis, Energiepreise und die Preisbremsen.
Das Wichtigste: Wir konnten zu Beginn des Ukraine-Kriegs verhindern, dass Wohnungen kalt und die Lichter aus blieben. Wir haben die Versorgung komplett umgestellt und den Ausbau von Wind- und Solarenergie beschleunigt. Das sichert unsere Unabhängigkeit.
Die Preisbremsen für Strom und Gas war sicher das wichtigste Projekt, das ich federführend für die Fraktion verhandelt habe. Es ist uns gelungen, die stark steigenden Energiepreise zu begrenzen. Persönlich habe ich mich auch dafür eingesetzt, dass diese Entlastungen auch für Öl-Heizungen und Pellets gekommen sind.
Ansprechpartner in der Region
Im Wahlkreis kümmere ich mich um all das, was unsere Region umtreibt. Ich freue mich zum Beispiel, dass der Ausbau der B 16 jetzt deutlich kleiner ausfallen soll und die Krankenhausreform unsere Kliniken stärkt.
Oft geht es im Wahlkreis um ganz konkrete Hilfe. Eine Gemeinde bittet um Unterstützung bei einem Förderantrag, ein Unternehmen braucht Unterstützung bei einer Arbeitsgenehmigung oder bei einem Visumantrag.
Und auch viele Bürger:innen wenden sich an mich. Manchmal haben sie ein spezielles persönliches Anliegen, brauchen Unterstützung bei einem Antrag oder wollen wissen, wo sie Fördermittel beantragen können. All das sind Fälle, bei denen ich gerne helfe.
Meistens schreiben mir die Menschen, weil sie ihr politische Position einbringen wollen. Sie fragen auch, warum wir eine Entscheidung getroffen haben. Auch dieser Austausch ist mir wichtig. Ich will wissen, wie die Menschen bei uns in der Region denken und wo der Schuh drückt. Nur so kann ich Politik für unsere Region machen.
Das gilt auch für die Unternehmen und Kommunen. Auch hier ist der Austausch wertvoll, weil ich mitbekomme, wie unsere Politik vor Ort wirkt. So geht für mich Politik für die Menschen in unserer Region.
Sicherheit und Zusammenhalt. Was wir für als SPD-Bundestagsfraktion auf den Weg gebracht haben:
• Sehr schnell haben wir die Energieversorgung sichergestellt.
• Die Solidarität mit der Ukraine steht. Aber unkalkulierbare Risiken gehen wir nicht ein.
• Wir haben dafür gesorgt, dass die Bundeswehr gut ausgestattet wird.
• Deutlich mehr Studierende erhalten mehr Bafög.
• Das Wohngeld haben wir stark ausgeweitet.
• Erwerbsminderungsrenten wurden angehoben.
• Das Kindergeld wurde deutlich erhöht.
• Mit der Krankenhausreform stoppen wir die Kommerzialisierung der Krankenhäuser. Die Häuser im ländlichen Raum werden gestärkt.
• Der Ausbau von Wind- und Solarstrom hat Fahrt aufgenommen. Sogar in Bayern müssen nun Gebiete für Windräder ausgewiesen werden.
• Das Deutschlandticket macht den öffentlichen Nahverkehr einfacher und erschwinglicher.
